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ELENA gescheitert, weil keiner die eSignatur wollte Bundesrat kämpft für deutsche Signaturstandards gegen die EU

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Die elektronische Signatur setzt sich in Deutschland nicht durch und daran scheiterte die zentrale Datenbank ELENA. eGovernment-Experten waren nicht erstaunt, ministerielle Datensammler schon. Doch nun will der Bundesrat die hohen deutschen Qualitätsstandards der eSignatur vehement gegen die EU verteidigen.

Bundesrat verteidigt deutsche Standards in der elektronischen Signatur
Bundesrat verteidigt deutsche Standards in der elektronischen Signatur
(Foto: Archiv / vio)

Blick zurück in den Juli letzten Jahres: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Das gaben beide Behörden einmütig bekannt.

„Grund ist die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird.“

Doch „dieser Sicherheitsstandard“, den kaum ein Bürger nutzt, darf nach Ansicht des Bundesrates nicht durch die EU-Kommission abgesenkt werden. Die Länderkammer fordert in einer Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über die elektronische Identifizierung, Vorfahrt für nationales Recht.

Die Kommission hat einen Mangel erkannt:

„Das bestehende EU-Recht regelt im Wesentlichen nur elektronische Signaturen. Es gibt keinen umfassenden grenz- und sektorenübergreifenden EU-Rahmen für sichere, vertrauenswürdige und einfach zu nutzende elektronische Transaktionen, der elektronische Identifizierung, Authentifizierung und Signaturen umfassen würde.“

Daraus folgt für Brüssel:

„Das Ziel besteht somit darin, die bestehenden Rechtsvorschriften zu erweitern und die gegenseitige Anerkennung und Akzeptierung notifizierter elektronischer Identifizierungssysteme und anderer wichtiger einschlägiger elektronischer Vertrauensdienste auf EU-Ebene zu regeln.“

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