Bedeutung der Cybersicherheit in der EU Die Digitale Dekade und der Fokus auf Cybersecurity

Die EU-Kommission hat einen „Weg in die digitale Dekade“ vorgeschlagen, einen konkreten Plan zur Verwirklichung des digitalen Wandels unserer Gesellschaft und Wirtschaft bis 2030. Dabei stellt sich die Frage, welche Rolle der Cybersicherheit dabei zukommen soll, die bekanntlich eine Grundlage der Digitalisierung sein muss. Wir geben einen Überblick.

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„Europa ist entschlossen, im globalen technologischen Wettlauf eine Führungsrolle zu übernehmen“, so der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton. „Die Festlegung der Ziele für 2030 war ein wichtiger Schritt, aber jetzt müssen wir Ergebnisse liefern. Wir müssen sicherstellen, dass Europa in den kommenden Jahren nicht in eine starke Abhängigkeit gerät.“

Zuvor präsentierte die EU-Kommission eine Zielvorstellung und Wege für den digitalen Wandel in Europa bis 2030, den sogenannten digitalen Kompass. Viele Eckpunkte, die in dem digitalen Kompass zu finden sind, haben mit Cybersicherheit zu tun, ja sie müssen damit zu tun haben.

Dazu zählen Vorhaben wie 20 Millionen IKT-Expert(inn)en mit tendenziellem Geschlechter­gleichgewicht, digitale Grundkompetenzen bei mindestens 80 Prozent der Bevölkerung, Gigabit für alle, 5G überall, 10 000 hochsichere klimaneutrale Rechenzentren, 75 Prozent der EU-Unternehmen nutzen Cloud/KI/Big Data, alle wesentlichen öffentlichen Dienste sind online verfügbar, alle Bürger/innen haben Zugang zu ihren Patientenakten und 80 Prozent der Bürger/innen nutzen eine digitale ID.

Dabei sind die sogenannten Digitalgrundsätze die Basis, darunter Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre und ein sicheres und vertrauenswürdiges Online-Umfeld. Die EU-Kommission hat eine Liste von Mehrländerprojekten zusammengestellt, um die Ziele zu erreichen. Darin hat sie Investitionsbereiche wie Dateninfrastruktur, 5G-Kommunikation, Hochleistungsrechnen, sichere Quantenkommunikation, Blockchain, Zentren für digitale Innovation und digitale Kompetenzen aufgenommen, um einige Beispiele zu nennen.

Der Plan zur Umsetzung der digitalen Ziele

Zur Erreichung der EU-Digitalziele bis 2030 hat die EU-Kommission den Vorschlag für ein politisches Programm unter dem Titel „Weg in die digitale Dekade“ vorgelegt. Kern des Vorschlags ist ein Governance-Rahmen, der die Mitgliedstaaten dabei unterstützen soll, den digitalen Wandel weiter voranzutreiben.

Die Regierung in Österreich zum Beispiel stellte einen klaren Bezug zur Cybersicherheit her: „Auf dem europäischen Markt eröffnet die Digitalisierung mit neuen Arbeitsplätzen im Bereich Cybersicherheit neue Betätigungsfelder für dringend benötigte Fachkräfte. Digitale Grundkompetenzen sind in einem Ausmaß von 56 Prozent bei Erwachsenen gegeben, müssten jedoch auf 80 Prozent erhöht werden, um die Ziele der EU für die digitale Dekade bis 2030 zu erfüllen. Aktuell sind 8,4 Millionen IKT-Fachkräfte in dieser Sparte beschäftigt, das angestrebte Ziel liege jedoch bei 20 Millionen Arbeitskräften. Allein im Jahr 2020 blieben mehr als 500.000 Arbeitsplätze in den Bereichen Cybersicherheit und Daten unbesetzt.“

Die EU-Kommission hat zudem erste wichtige Bereiche ermittelt, in denen die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten müssen, um die Ziele der digitalen Dekade zu erreichen, darunter viele mit Bezug zur Cybersecurity:

• Gemeinsame europäische Dateninfrastrukturen und -dienste

• Ausstattung der EU mit der nächsten Generation stromsparender vertrauenswürdiger Prozessoren

• Europaweite Einführung von 5G-Korridoren

• Erwerb von Supercomputern und Quantencomputern in Verbindung mit dem Gemeinsamen Unternehmen EuroHPC

• Entwicklung und Einsatz einer ultrasicheren Quantenkommunikationsinfrastruktur und einer sicheren weltraumgestützten Kommunikationsinfrastruktur

• Einrichtung eines Netzes von Sicherheitseinsatzzentren im Rahmen der Cybersicherheitsstrategie der EU

• Europäische Blockchain-Diensteinfrastruktur

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission machte deutlich: „Wenn alles miteinander vernetzt ist, kann alles gehackt werden. Da die Ressourcen knapp sind, müssen wir unsere Kräfte bündeln. Und wir sollten nicht allein damit zufrieden sein, dass wir gegen Cyber-Bedrohungen vorgehen – wir sollten danach streben, bei der Cyber-Sicherheit führend zu werden. Hier in Europa wollen wir herstellen, was wir dafür benötigen. Daher brauchen wir eine Europäische Cyber-Sicherheitspolitik. Diese soll auch Gesetze für gemeinsame Standards umfassen, in einem neuen Europäischen Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit.“

In Brüssel kamen nun Anfang Dezember 2021 die für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten zusammen, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission über Digitale Rechte und Grundsätze für alle Europäerinnen und Europäer zu diskutieren. Für Deutschland nahm die Parlamentarische Staatssekretärin beim geschäftsführenden Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Elisabeth Winkelmeier-Becker, teil.

Parlamentarische Staatssekretärin Winkelmeier-Becker erklärte: „Beim europäischen Weg in die digitale Dekade ist es von entscheidender Bedeutung, dass die europäischen Werte aufrechterhalten und durchgesetzt werden. Auch im digitalen Bereich sind alle Menschenrechte universell und unteilbar. Die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, müssen auch online geschützt werden.“

Themen der Ratssitzung waren ein politisches Programm „Weg in die digitale Dekade“ zur Festlegung und praktischen Umsetzung der EU-Digitalziele bis 2030, Vorschläge zu Künstlicher Intelligenz, zur Nutzung von Daten, zur Cybersicherheit, zum Datenschutz und zu einer europäischen digitalen Identität.

Offensichtlich ist die Cybersicherheit in den Vorhaben zur Digitalen Dekade deutlich sichtbar und nicht etwa ein Hintergrundthema, das auch im Hintergrund bleibt. Gerade im Bereich des Fachkräftemangels im Bereich Cybersicherheit gibt es viel zu tun, die entsprechenden Pläne der EU, dagegen anzugehen, können deshalb nur willkommen sein.

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