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Bitkom begrüßt aktuelle Vorschläge EU bei Krypto-Regulierung in der Vorreiterrolle

Von Martin Hensel

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Der Digitalverband Bitkom sieht die EU in Sachen Krypto-Regulierung in einer weltweiten Vorreiterrolle. Dabei begrüßt der Verband vor allem die Vorschläge im Rahmen des kürzlich veröffentlichten EU-Regulierungsentwurfes.

Der Verband Bitkom begrüßt den aktuellen EU-Regulierungsentwurf.
Der Verband Bitkom begrüßt den aktuellen EU-Regulierungsentwurf.
(Bild: Gerd Altmann / Pixabay)

Sollte der EU-Regulierungsentwurf umgesetzt werden, könnten Kryptowerte wie Bitcoin in Europa deutlich an Fahrt gewinnen, meint Bitkom. Der Entwurf sieht unter anderem einheitliche Regeln für Emittenten, Verwahrer und Handelsplattformen vor. Strenge Regeln gibt es für sogenannte Stablecoins wie Libra: Hier soll beispielsweise die Aufsicht von nationalen Behörden auf die europäische Ebene verlagert werden.

„Die EU harmonisiert den bestehenden Regulierungs-Flickenteppich bei Kryptowerten und kann damit eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen“, erklärt Patrick Hansen, Bereichsleiter Blockchain des Bitkom. Angesichts des hohen Tempos, in dem sich der Krypto-Markt entwickelt, müsse der Regulierungsvorschlag möglichst schnell in geltendes Recht umgesetzt werden.

Verbesserte Rechtssicherheit

Der Entwurf sieht außerdem vor, ein sogenanntes Pilotregime mittels Distributed-Ledger-Technik für bestimmte Infrastrukturen zu ermöglichen. So könnten sich regulatorische Ausnahmen für Krypto-Handelsplätze und Verwahrer von Security Tokens umsetzen lassen. Für Kryptowerte, die bereits als Finanzinstrumente nach EU-Recht gelten, soll es gesetzliche Anpassungen und Klarstellungen geben. Dies soll letztlich für mehr Rechtssicherheit sorgen.

„Diese Rechtssicherheit, verbunden mit einem einheitlichen EU-Binnenmarkt, in dem nationale Lizenzen in der ganzen EU gelten und übertragbar sind, könnte zahlreiche Krypto-Unternehmen nach Europa locken. Die EU kann mit ihrer Regulierung weltweite Standards setzen und sich einen globalen Standortvorteil aufbauen “, so Hansen. Wichtig sei aber, dass regulatorische Anforderungen nicht zu hoch angesetzt werden und somit einen Wettbewerbsnachteil darstellen oder innovative Start-ups ausschließen.

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