Bitkom rät zu Nachbesserungen Europa könnte bei Krypto-Regulierung ins Abseits geraten

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Der Digitalverband Bitkom warnt davor, dass Europa beim Thema Krypto-Regulierung ins Abseits geraten könnte. Sollte bei zwei entscheidenden Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene nicht kurzfristig nachgebessert werden, drohe Europa ins Hintertreffen zu geraten.

Der Verband betont, dass Europa bei der Regulierung von Kryptowerten und der Blockchain-Technologie am Scheideweg steht. Europa drohe seine große Chance als Finanzstandort der Zukunft zu verspielen und gegenüber anderen Nations ins Abseits zu geraten.

„Wenn es der EU gelingt, den bestehenden Flickenteppich bei der Regulierung von Kryptowerten zu harmonisieren, dann kann Europa eine echte Vorreiterrolle einnehmen. Allerdings besteht aktuell die konkrete Gefahr, dass die EU über das Ziel hinausschießt und unter anderem so hohe Hürden einzieht, dass Innovationen in Europa ausgebremst oder sogar verhindert werden“, erklärt Patrick Hansen, Blockchain-Experte des Bitkom.

Nachbesserungen gefordert

Zu den betreffenden Gesetzgebungsverfahren zählt die „Markets in Crypto-Assets Regulation“ (MiCAR). Sie soll EU-weite und bindende Regeln für Kryptowert-Emissionen sowie Dienstleistungen rund um Kryptowerte verabschieden. Nach Ansicht des Bitkom fehlt hierbei eine Klarstellung, dass DeFi-Software und -Tokens nicht unter die Regelung fallen, solange sie nachweisbar dezentral sind. Zudem sollen laut dem Verband Tokens, die keine Finanzinstrumente darstellen, nicht durch die MiCAR eingeschränkt werden. „Die EU sollte nicht die Technologie als solche regulieren, sondern ausschließlich die Funktion der Technologie“, meint Hansen.

Zudem sind für Kryptowerte-Dienstleister so hohe Hürden geplant, dass diese insbesondere von Startups nur schwer zu überwinden sind. Bitkom sieht außerdem bei Stablecoins eine drohende Überregulierung: Dies könnte dazu führen, dass in Europa kein funktionierender Euro-Stablecoin-Markt entsteht und man damit von der Innovationslandschaft in diesem Bereich abgeschnitten ist.

Pilotregime droht Ziel zu verfehlen

In Kürze steht außerdem ein EU-Pilotregime für den Einsatz von DLT-Technologie auf dem Kapitalmarkt an. Hier warnt Bitkom, dass dank Änderungsanträgen im Europaparlament das Ziel des Pilotregimes komplett verfehlt werden könnte. So sollen zum einen die Einstiegshürden massiv angehoben und zum anderen die vorgesehenen Wertpapier-Volumina abgesenkt werden.

„Durch die geplanten Änderungen besteht die reale Gefahr, dass das Pilotregime weder für junge Marktteilnehmer interessant ist, weil die Eintrittshürden zu hoch sind, noch für etablierte Finanzinstitute, weil die Volumina zu gering ausfallen“, verdeutlicht Hansen. Zudem sei eine technologieneutrale Formulierung gefragt, um Marktteilnehmern die freie Entscheidung über die genutzte DLT-Technologie zu ermöglichen. Jährliche Berichte und laufende Anpassungen wo nötig hält der Verband ebenfalls für wichtig.

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