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Die EU auf dem Weg zu einer Europäischen Cloud Was uns einheitliche Daten in der Wolke nutzen

Autor / Redakteur: Maria Stoitsi / Elke Witmer-Goßner

Die Cloud ist seit Jahren nicht nur ein Top-Thema in der IT-Landschaft und Wirtschaft, sondern beschäftigt auch intensiv die europäische Legislative. Der Digital-Markt innerhalb der EU ist im Gegensatz zu anderen Kontinenten stark zerstückelt. Ein Grund ist, wie auch in anderen Fällen der EU-Rechtsordnung, die unterschiedliche, nationale Gesetzgebung der einzelnen Mitgliedsstaaten.

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Grundsätzlich ist das EU-Vorhaben einer Europäischen Cloud begrüßenswert, könnte es doch Vorurteile und Sicherheitsbedenken abbauen und den Wettbewerb stärken.
Grundsätzlich ist das EU-Vorhaben einer Europäischen Cloud begrüßenswert, könnte es doch Vorurteile und Sicherheitsbedenken abbauen und den Wettbewerb stärken.
(Bild: Artjazz, Fotolia)

Ganz besonders Datenschutz- und Datensicherheit-Richtlinien sind von einem zum anderen Herkunftsland oft sehr unterschiedlich. Vertreter der Union sind der Meinung, dass Herausforderungen aufgrund der fortschreitenden Technologie nicht auf nationaler Ebene zu lösen sind.

Der Entschluss, das Thema Cloud in der Union zu vereinheitlichen, liegt somit auf der Hand. Die Initiative der Europäischen Cloud hat das Ziel, europaweite, einheitliche Richtlinien, Gesetze und Direktive zu verabschieden und Beschränkungen des Datenverkehrs im europäischen Binnenmarkt aufzuheben. Dabei soll aber ein möglichst hoher Standard an Sicherheit und Datenschutz gelten, um sich gegenüber dem US-amerikanischen Status Quo einen Wettbewerbsvorteil zu sichern. Bis Ende 2016 soll demnach das entsprechende Regelwerk beschlossen sein und zur nationalen Umsetzung bereit stehen. Europas Politiker versprechen durch einen offenen digitalen Binnenmarkt Milliarden neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Anstieg der Bruttoinlandsprodukte der Mitgliedstaaten zu fördern.

Was wir bislang wissen

Bekannt ist, dass die europäische Strategie sich auf drei Säulen stützt, für die entsprechende Arbeitsgruppen die gewünschten Lösungen und Ergebnisse erarbeiten sollen. Ziel ist, die Vielzahl der verschiedenen Richtlinien- und Standards vor allem im Bereich der unterschiedlichen Datenschutzgesetze zu harmonisieren, einen EU-Mustervertrag für Cloud-Dienstleistungen basierend auf Fairness- und Sicherheit auszuarbeiten sowie europaweite Partnerschaften zur Förderung von Innovationen und Wachstum für öffentliche Stellen zu schließen. Die einzelnen Arbeitsgruppen sollen Standards vorschlagen, Service-Level-Agreements und deren Muster-Bestandteile erarbeiten, europaweite Verhaltensregeln vorschlagen, themenspezifisches Vertragsrecht entwickeln und die Initiative zur Europa-Cloud stetig antreiben.

Sechzehn Initiativen sollen im Rahmen der Digitalstrategie der EU-Kommission zuerst angepackt werden. Zunächst müssen Vorschläge der einzelnen Arbeitsgruppen erarbeitet werden, konkrete Gesetzestexte verfasst und von den Mitgliedstaaten und Europaparlament verabschiedet werden. Dies verdeutlicht, dass der zu beschreitende Weg noch lang ist und die Ärmel hochgekrempelt werden müssen, möchte man bis Ende 2016 klare Fortschritte vorzeigen können.

Die Bemühungen, einheitliche Dienstleistungs-Musterverträge zu erarbeiten, zeigen durch das Verfassen der „Cloud Service Level Agreement Standardization Guidelines“ erste Fortschritte und geben Indiz, wie zukünftige europäische Cloud-Verträge aussehen könnten. Bis zu einem endgültigen Ergebnis, ist aber noch intensives Tauziehen zwischen den Verbraucherschutz-Organisation und Cloud-Anbietern zu erwarten. Doch könnten folgende Bestandteile schon bald Realität sein und zum vereinbarten Standard gehören: Leistungsspezifische sowie sicherheitspezifische Zielvereinbarungen, Datenmanagement Konditionen und personenbezogene Datensicherheit.

Wettbewerbsvorteil sichern

Trotz aller technischen Aufgabenstellung sollten sich die europäischen Gesetzgeber stets vor Augen halten, dass alle Veränderungen und Entscheidungen den Wettbewerbsvorteil gegenüber US-amerikanischen Anbietern nicht in Gefahr bringen. Aufgrund der Überwachungsskandale der NSA haben viele Unternehmen noch ein hohes Maß an Zweifeln und Angst und genau hier gewinnen europäische Cloud-Anbieter einen Vorteil. Der Wettbewerbsvorteil ergibt sich aus den strengen Datenschutzrichtlinien, wie man zum Beispiel im Fall der Cloud „Made in Germany“ erkennen kann. Konkrete und strenge Gesetzgebung sorgt bei den Endkunden für Vertrauen in eine rechtlich abgesicherte Cloud, ohne die „bösen“ Schlupflöcher wie man sie in den USA kennt und fürchtet.

Aufgrund der Entscheidung der Europäischen Kommission, „Safe-Harbour-Unternehmen“ zuzulassen, könnten viele Fans US-amerikanischer IT-Produkte nun argumentieren, dass auch US-Dienstleister für europäische Kunden eine sichere Wahl seien. Der Beitritt der US-Anbieter im Safe Harbour Program bedeutet theoretisch, dass (mit weiteren Mindestprüfungen der Aufsichtsbehörden) gemäß EU-Richtlinien generell genügend Schutz gewährleistet ist. Dies ist jedoch mit Vorsicht zu genießen. Der US Patriot Act ist der Erzfeind der Safe-Harbour-Prinzipien und macht den „Hafen“ eher unsicher.

Richtig umgesetzt – ein Winner

Es ist abzuwarten, welchen konkreten Fortschritt die „Datenwolke“ über Europa bis Ende 2016 verbuchen wird. Richtig umgesetzt wird jedoch die unionsweite Regulierung dem europäischem Wirtschaftsraum beste Voraussetzung zum wirtschaftlichen Wachstum ermöglichen und essentiell die weitere Arbeitsplatzschaffung des Cloud-Marktes fördern. Aus Sicht der Endkunden könnte Europa den US-amerikanischen „Riesen-Anbietern“ wie Microsoft, Google und Amazon eine Nasenlänge voraus sein und ausschlaggebend dazu beitragen, dass Cloud Computing mit weniger Skepsis begegnet wird und wir der Technologie der Zukunft unser Vertrauen als Anwender schenken dürfen.

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