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Verteidigung gegen hybride Angriffe Dobrindt zu Cyberangriffen: „Wir werden zurückschlagen“

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Tag für Tag attackieren Hacker deutsche Firmen und Behörden. Oft gehen die Angriffe von Gruppen aus, die Verbindungen zu Geheimdiensten haben. Die Bundesregierung will härter dagegen vorgehen.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will härter gegen hybride Angriffe durch staatliche Geheimdienste vorgehen.(Bild: @ BMI / Henning Schacht)
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will härter gegen hybride Angriffe durch staatliche Geheimdienste vorgehen.
(Bild: @ BMI / Henning Schacht)

Die Bundesregierung will auf Cyberangriffe künftig offensiver reagieren. „Wir werden zurück­schlagen, auch im Ausland. Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“. Deutsch­land werde die Schwelle für solche Schritte niedrig ansetzen.

Verantwortlich für solche Gegenschläge sollen laut Dobrindt Geheimdienste und das Bun­deskriminalamt gemeinsam sein. Um die Arbeit der verschiedenen Ebenen besser zu koor­di­nieren, plane das Innenministerium ein neues Abwehrzentrum gegen hybride Gefahren, das derzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vorbereitet werde und im Laufe dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen solle.

Geheimdienste sollen neue Befugnisse bekommen

Dobrindt beklagte, Deutschland erlebe ständig Cyberangriffe auf Institutionen, Infrastruktur und Unternehmen. Oft gingen die Attacken von Gruppen aus, die Verbindungen zu staatlichen Ge­heimdiensten hätten und von diesen finanziert würden, so der CSU-Politiker mit Blick auf hybride Angriffe aus Russland und anderen Teilen der Welt. „Das können wir nicht hinnehmen.“

Deutschlands Geheimdienste sollen Dobrindt zufolge auch bei der Informationsbeschaffung und weiteren Aktivitäten neue Befugnisse bekommen. „Wir waren zu lange abhängig von den Informationen anderer. Für mich ist klar: Wir brauchen auch eine Zeitenwende bei den Ge­heimdiensten“, sagte er. Er wolle den Diensten ermöglichen, selbst an mehr Informationen zu kommen und auch operativ zu handeln. Bereits im ersten Halbjahr werde er dafür Gesetze vorlegen.

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