Digitalverband zu PIN-Rücksetzung Bitkom: Digitale Identitäten sollten zum Prio-Kandidaten werden

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Im Streit um die Einstellung des PIN-Briefversands für die Online-Ausweis-Nutzung hat sich nun auch der Bitkom positioniert. Der Digitalverband fordert, die Rücksetzung per Brief umgehend wieder zu ermöglichen – schlägt aber auch kostengünstigere Verfahren vor.

Wenn Bürgerinnen und Bürger für die PIN zur Online-Ausweis-Funktion wieder aufs Amt laufen müssen, drohe die Nutzung der eID zu stagnieren, warnt der Digitalverband Bitkom e.V. „Die Bundesregierung gefährdet mit dieser bürgerunfreundlichen Sparentscheidung den Erfolg eines zentralen Projekts ihrer Digitalpolitik“, so Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung.

Stagnierende eID-Nutzerzahlen betreffen nicht nur die verwaltungseigenen digitalen Services, denn hier bieten sich mit durchschnittlich 1,4 Behördengängen pro Jahr ohnehin zu wenige Berührungspunkte. Es geht vielmehr auch um die Nutzung in der Wirtschaft. Darauf verwies etwa Christina Lang, Chief Executive Officer beim DigitalService des Bundes, im eGovernment Monitor 2023. In Ländern, die bereits erfolgreiche staatliche digitale Identitätslösungen etabliert haben, zeige sich ein deutliches Muster: „Es gibt viele Anlässe, bei denen die Bürger*innen diese Lösung verwenden – im Verwaltungskontext, aber auch im Privatsektor, etwa beim Online-Banking."

Diesen Aspekt greift auch der Bitkom in seiner aktuellen Stellungnahme auf: „Wir sind überzeugt davon, dass sich die eID nur dann erfolgreich weiter etablieren kann, wenn wir in der Wirtschaft genügend Anwendungsfälle schaffen, die Bürger und Bürgerinnen dazu veranlassen, die eID als Identifikationsverfahren im täglichen Leben zu nutzen.“ Bei ausgewählten Fintechs werde bereits jedes dritte Depot per eID eröffnet, bei 18- bis 26-Jährigen seien es über 40 Prozent. Dagegen nutzen aber erst 14 Prozent der Bürgerinnen und Bürger überhaupt die Online-Funktion ihres Ausweises.

Sowohl die erstmalige Zusendung einer PIN zur nachträglichen Aktivierung der Online-Ausweisfunktion als auch das Zurücksetzen müsse wieder ohne Gang aufs Amt möglich sein, fordert der Digitalverband. Anderenfalls werde die Nutzung der Online-Ausweisfunktion auf dem derzeitigen Niveau stagnieren, so die Befürchtung.

Als kurzfristige Lösung fordert der Verband die umgehende Wiedereinführung des PIN-Versands per Brief. Darüber hinaus gebe es aber auch weitere Möglichkeiten:

• Einbindung lokaler Unternehmen wie Banken, Apotheken oder auch Krankenkassen, denen das Recht eingeräumt würde, Aktivierungen der eID oder das neue Setzen einer PIN vor Ort durchzuführen. Damit würden auch für die Einführung der EUDI-Wallet viele verschiedene Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger geschaffen.

• Referenzidentitäten – das Rückgreifen auf bestandene KYC (Know Your Customer)-Prüfungen wie etwa die ordnungsgemäße Identifizierung von Online-Banking-Nutzenden nach dem Geldwäschegesetz. Dies sei in anderen Ländern bereits gelebte Praxis.

• Nutzung von Video-Ident-Verfahren.

Bitkom verweist darauf, dass diese Verfahren kostengünstiger wären als die Identifikation per PIN-Rücksetzbrief und erklärt auch die Bereitschaft, an der Schaffung solcher Alternativen mitzuwirken.

In der Stellungnahme: „PIN-Rücksetzung ermöglichen: Pragmatismus und Strategiewechsel für Digitale Identitäten in Deutschland“ werden zudem Parameter genannt, die bei einer Neubetrachtung des Themas digitale Identitäten berücksichtigt werden sollten.

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