Münchner Sicherheitskonferenz öffnet sich zögerlich dem Thema IT Ratlos, machtlos und tatenlos im Cyberspace

Zum 50. Jubiläum drehte sich die Münchener Sicherheitskonferenz nicht nur um militärische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zur Sprache sollten auch kritische Infrastrukturen, Cyber-Krieg und Internet-Spionage kommen. Leider schien es so, als hätten viele Landesvertreter schon im Vorfeld vor diesem Themenkomplex kapituliert.

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Wenn der Promenadeplatz in München von Polizisten und Männern in Maßanzügen dominiert wird, die Geschäfte zwei Tage schließen und alle Nebenstraßen gesperrt sind, tagt im Bayrischen Hof die Münchner Sicherheitskonferenz. Statt „Wehrkundetagung“ heißt sie heute „Munich Security Conference“, gilt als eine der wichtigsten Treffen ihrer Art und bringt Politiker zusammen, deren Nationen miteinander in offener oder verdeckter Fehde liegen.

Hier stößt der Berichterstatter auf dem Flur mit dem US-Außenminister John Kerry zusammen, vor dem Aufzug wartet der von der Last der Jahre gebeugte Henry Kissinger und der iranische Außenminister huscht in den Vortragssaal. Dort versuchen die Fernsehkameras an Claudia Roth vorbeizuzoomen, die eigentlich immer irgendwo im Bild steht.

Aufs Podium darf die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht. Dort nimmt Mohamad Javad Zarif platz, der mit breitem Grinsen klar macht, dass der Iran weder als Bittsteller noch als Mauerblümchen nach München gekommen ist. Der Iranische Außenminister redet über die Sanktionen gegen sein Land und das wechselseitige Misstrauen am Persischen Golf.

Nur ein flüchtiger Blick in den Cyberspace

In den oberen Stockwerken des Hotels treffen sich Politiker und Delegationen zu diskreten Gesprächen. 250 werden es am Ende sein. Hier wird hinter verschlossenen Türen echte Rüstungs- und Abrüstungspolitik gemacht – eigentlich alles so wie immer, doch langsam erweitert sich das Themenspektrum.

Seit zwei Jahren redet man bei der Münchner Sicherheitskonferenz nicht mehr nur über Raketen, Panzern und Strategien, sondern auch über den Cyberwar. Dieses Jahr kam noch Cyber-Spionage hinzu. Gerecht wird die Konferenz dem Thema aber nur teilweise, auf und vor dem Podium mangelt es an Interesse und an Expertise. Das ist schmerzhaft, denn das Thema hat nun wirklich Zukunft, auch innerhalb des Bündnisses.

Beim transatlantischen NSA-Panel sind die Friktionen innerhalb der NATO kaum zu übersehen. Die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Joseph Snowden stellen auch die Frage nach dem Selbstverständnis der Bündnispartner. Der Feind steht auf einmal nicht mehr nur im Osten, und das bleibt zunächst auch so.

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